AGB.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der:

QUCOMM // MARKETING
Valentin Quiskamp
Schloßstraße 68
40477 Düsseldorf

– Stand 01. Februar 2021

1. Geltung der AGB

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der QUCOMM // MARKETING Inhaber Valentin Quiskamp (nachfolgend „QUCOMM // MARKETING“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Ausfertigung.

1.2 Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, QUCOMM // MARKETING stimmt ihrer Geltung schriftlich zu. Die AGB gelten auch dann, wenn QUCOMM // MARKETING in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen für den Kunden tätig wird.

2. Gegenstand des Vertrages 

2.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kommt der Vertrag zwischen der QUCOMM // MARKETING und dem Kunden durch Annahme eines von der QUCOMM // MARKETING erstellten Angebots in Textform zustande. Soweit im Angebot nicht anders ausgewiesen, können Angebote der QUCOMM // MARKETING innerhalb von 30 Tagen nach Angebotserstellung angenommen werden. Angebote der QUCOMM // MARKETING richten sich ausschließlich an den Kunden und sind vertraulich zu behandeln.

2.2 Verträge über Nachsorge- oder Zusatzleistungen kommen ohne ein gesondertes Angebot durch entsprechende Beauftragung zustande.

2.3 Das Angebot der QUCOMM // MARKETING richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Verbraucher sind ausgeschlossen.

2.4 Die Agentur erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Printmedien, Webmedien, Marketing & PR sowie konzeptionelle Dienstleistungen. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen der Agentur.

3. Nutzungsrechte

3.1 QUCOMM // MARKETING räumt dem Kunden an den erstellten Ergebnissen ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar sowie nicht unterlizenzierbar. 

3.2 Bauen die Ergebnisse auf vorbestehenden Werken auf (z.B. Grafikelemente, Templates, Strategiepapier etc.), erstrecken sich die ausschließlichen Nutzungsrechte nicht auf die vorbestehenden Werke sondern nur auf die von QUCOMM // MARKETING vorgenommenen Änderungen.

3.3 Der Kunde hat das Recht, die von QUCOMM // MARKETING erstellten Ergebnisse zu bearbeiten.

3.4 QUCOMM // MARKETING behält an allen Ergebnissen ein einfaches Nutzungsrecht zur Bewerbung der eigenen Leistungen sowie zum internen Gebrauch.

3.5 Das vorstehende Nutzungsrecht des Kunden entsteht nur an den Ergebnissen, die in das Endergebnis des Projektes einfließen. Sämtliche Nutzungsrechte an sonstigen Ideen und Konzepten, die nicht realisiert werden, verbleiben bei QUCOMM // MARKETING und können anderweitig genutzt werden.

3.6 Die Einräumung der Nutzungsrechte an den Kunden steht unter der Bedingung, dass die Vergütung für die jeweilige Leistung durch den Kunden gezahlt wurde.

3.7 Soweit QUCOMM // MARKETING im Rahmen des Projektes vorbestehende Werke von Dritten lizenziert (z.B. aus Bilddatenbanken), räumt QUCOMM // MARKETING dem Kunden abweichend von Ziffer 3.1 ein nicht-ausschließliches und auf die von QUCOMM // MARKETING vorgenommene Implementierung beschränktes Nutzungsrecht ein. Für jegliche darüber hinausgehende Nutzung ist allein der Kunde verantwortlich. Es gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen des Dritten, auf welche QUCOMM // MARKETING den Kunden entsprechend hinweisen wird.

4. Übergabe der vereinbarten Leistungen

4.1 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Übergabe der vereinbarten Leistungen in digitaler Form. Handelt es sich bei der vereinbarten Leitung um eine Website, wird diese durch das Aufspielen auf den Server übergeben. Bei sonstigen Leistungen erfolgt die Übergabe durch Zurverfügungstellung der druckfähigen Dateien als Download oder E-Mail-Anhang. Soweit nicht anders vereinbart, hat der Kunde keinen Anspruch auf Übergabe der Rohdateien sowie des Quellcodes. Bei Leistungen der Beratung wird mit dem Kunden vereinbart inwiefern die erbrachte Leistung als digitales oder schriftliches Mittel festgehalten werden soll.

4.2 Die Einhaltung der im Angebot angegebenen Lieferzeiten setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Mitwirkungs- und Zahlungspflichten des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. QUCOMM // MARKETING hat Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt nicht zu vertreten.

5. Mitwirkungspflichten

5.1 Der Kunde ist zur Mitwirkung bei der Durchführung des Vertrages verpflichtet. Insbesondere hat er QUCOMM // MARKETING alle erforderlichen Zugänge, Daten und Inhalte fristgemäß zur Verfügung zu stellen. Sämtliche Inhalte oder notwendigen Informationen sind QUCOMM // MARKETING in digitaler oder schriftlicher Form zur Verfügung zu stellen.

5.2 Der Kunde räumt QUCOMM // MARKETING alle Nutzungsrechte ein, die QUCOMM // MARKETING benötigt, um die Daten und Inhalte auftragsgemäß zu nutzen und zu bearbeiten. Die erforderlichen Daten und Inhalte sind QUCOMM // MARKETING in dem zuvor definierten digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Vor Übersendung wird der Kunde stets eine Sicherheitskopie aller Daten erstellen.

5.3 Der Kunde garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Inhalten verfügt und diese nicht gegen Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechte) verstoßen. Der Kunde stellt QUCOMM // MARKETING insoweit von jeglichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung auf erstes Anfordern frei.

5.4 Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, QUCOMM // MARKETING fristgemäß Freigaben zu erteilen oder Änderungswünsche mitzuteilen. Dabei hat der Kunde sicherzustellen, dass jegliches Feedback bereits kundenintern abgestimmt ist. Der Kunde hat zu diesem Zweck für jedes Projekt einen Ansprechpartner zu benennen, der zur Abgabe von verbindlichem Feedback berechtigt ist

6. Beauftragung von Dritten

6.1 QUCOMM // MARKETING ist berechtigt, zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen Dritte in eigenem Namen oder im Auftrag des Kunden zu beauftragen.

7. Mängel / Gewährleistung

7.1 Der Kunde hat die erstellten Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 30 Tagen in digital oder schriftlich bei QUCOMM // MARKETING geltend zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gelten die jeweiligen Ergebnisse als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar.

7.2 Werden die Ergebnisse vom Kunden bearbeitet, erlischt das Gewährleistungsrecht

8. Dauerhafte Betreuung

8.1 Zum reibungslosen Ablauf von Projekten benennt der Kunde gegenüber QUCOMM // MARKETING einen Ansprechpartner, an welchen sich QUCOMM // MARKETING auch mit technischen Fragen wenden kann

9. Preise und Zahlungsbedingungen

9.1 Soweit nicht anders vereinbart ist die vereinbarte Vergütung zahlbar nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug. Der Zahlungseingang der jeweiligen Rechnung ist Voraussetzung für die Leistungserbingung. QUCOMM // MAKRETING kann die Rechnung dem Kunden – soweit nicht anders geregelt – in elektronischer Form (E-Mail, Download) zustellen.

9.2 Alle im Angebot benannten Postionen die einen Tages- oder Stundensatz als Kalkulationsgrundlage haben, beschreiben den maximalen zeitlichen Aufwand den QUCOMM // MARKETING zu erbringen hat. Sämtliche Mehrkosten werden nach Zeitaufwand, d.h. je nach Umfang nach Stunden- oder Tagessätzen, abgerechnet. Die Höhe der jeweiligen Stunden- oder Tagesätze ergibt sich aus den einzeln aufgeführten Posten im Angebot. Im Rahmen der Abrechnung beträgt die kleinste Abrechnungseinheit 0.5 Stunden respektive 0.25 Tage.

9.3 Falls nicht anders vereinbart gilt grundsätzlich bei Neukunden und neuen Projekten mit einer Anzahlung von mindest. 30% der Gesamtprojektkosten gerechnet. Erst nach Zahlungseingang beginnt die Agentur mit dem beauftragten Projekt. Ab diesem Tag zählt auch erst die prognostizierte Projektdauer.

9.4 Agenturprovisionen für Druckerzeugnisse werden nach Absprache zu 100% an den Auftraggeber weitergegeben. Hierfür wird eine „Handling Fee“ (Bearbeitungsgebühr) in Höhe von 10% auf den Gesamtauftrag aber mindestens 50,- EUR erhoben. Diese Gebühr deckt somit alle Kosten für die Druck- und Produktionskommunikation soweit nicht anders im Angebot kalkuliert.

10. Datenschutzrecht

10.1 QUCOMM // MARKETING verarbeitet die vom Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Namen und Kontaktdaten von Ansprechpartnern), soweit dies zur Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO). Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte findet nur dann statt, wenn dies datenschutzrechtlich gerechtfertigt ist, z.B. im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO.

11. Kündigungsrecht

11.1 Kündigt der Kunde vor Abschluss des Projektes so hat er die vollständige vereinbarte Vergütung für alle abgeschlossenen Abschnitte sowie den laufenden Abschnitt zu zahlen. Für nicht begonnene Abschnitte hat der Kunde einen pauschalierten Aufwendungsersatz in Höhe von 25 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Haftungsbeschränkung

12.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von QUCOMM // MARKETING, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

12.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet QUCOMM // MARKETING nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.3 Die sich aus den Ziffern 12.1 und 12.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit QUCOMM // MARKETING den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ergebnisse übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit QUCOMM // MARKETING und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ergebnisse getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

12.5 QUCOMM // MARKETING übernimmt keine Gewähr für die Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Ergebnisse.

13. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

13.1 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von QUCOMM // MARKETING ausdrücklich anerkannt sind.

13.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

14. Referenz

14.1 Soweit nicht anders vereinbart, ist QUCOMM // MARKETING berechtigt, die eigenen Leistungen unter Nennung des Namens und unter Verwendung des Logos des Kunden zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. QUCOMM // MARKETING ist insbesondere berechtigt, das Kundenprojekt auf der eigenen Website sowie in Angeboten für andere Kunden darzustellen.

15. Zusatzleistungen 

15.1 Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder den Vertrag als Ganzes zu übertragen.

16.2 Jegliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für den Verzicht auf diese Textformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.“

16.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.4 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen QUCOMM // MARKETING und dem Kunden Düsseldorf. Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort Düsseldorf.

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